Fachbeiträge
Aktuelles aus dem Markenrecht
Praxiswissen unserer Rechtsanwälte und Patentanwälte zu Markenanmeldung, Markenschutz, Abmahnung und aktueller Rechtsprechung – verständlich aufbereitet für Unternehmen, Gründer und Markeninhaber.
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Nizza-Klassifikation 13. Ausgabe: Diese Klassenänderungen gelten seit 1. Januar 2026
Seit dem 1. Januar 2026 gilt die 13. Ausgabe der Nizza-Klassifikation. Brillen, ätherische Öle, Aromatherapie-Produkte und weitere Waren sind in andere Klassen gewandert – das sollten Sie bei neuen Anmeldungen…
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Bösgläubige Markenanmeldungen nehmen zu: Was das DPMA beobachtet und wie Sie sich schützen
Das DPMA verzeichnet seit Mitte 2025 mehr Markenanmeldungen, bei denen Zweifel an der Redlichkeit bestehen – oft zulasten von Unternehmen, die ihr Zeichen bisher ohne Registerschutz nutzen. Wir erklären die…
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„Seit 1717“? EuGH: Jahreszahlen in Marken können irreführend sein
Der EuGH hat am 26. März 2026 (C-412/24, Fauré Le Page) entschieden, dass eine Jahreszahl in einer Marke irreführend sein kann, wenn sie eine jahrhundertealte Tradition suggeriert, die es so…
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EuGH zum „IKEA-Plan“: Meinungsfreiheit ist kein Freibrief für die Nutzung bekannter Marken
Mit Urteil vom 8. September 2026 (C-298/23) hat der EuGH klargestellt, wann die Meinungsfreiheit die Nutzung einer bekannten Marke rechtfertigen kann. Ein bloßer Verweis auf Politik oder Parodie genügt nicht…
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BGH: Kein Markenschutz für die Farbe Orange einer Baumarktkette – was Farbmarken-Inhaber jetzt wissen müssen
Der Bundesgerichtshof hat die Löschung einer orangefarbenen Farbmarke für Baumarkt-Einzelhandel bestätigt (Beschluss vom 17. September 2026, I ZB 58/25). Die Entscheidung zeigt, wie hoch die Hürden für abstrakte Farbmarken sind…
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Aus Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird EU-Design: Was sich seit 1. Mai 2025 geändert hat
Am 1. Mai 2025 begann die erste Stufe der EU-Designreform (VO (EU) 2024/2822). Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt jetzt EU-Design, Animationen und digitale Produkte sind ausdrücklich geschützt, und Gebühren wurden neu geordnet.…
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Warum eine professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt notwendig ist
Die professionelle Markenanmeldung mit einem Fachanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere für Unternehmen, die ihre Marke langfristig schützen und wirtschaftlich nutzen möchten. Die wichtigsten Vorteile sind: Rechtssichere Strategie Ein Fachanwalt analysiert,…
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Warum trotz eigener Recherche immer eine professionelle Markenrecherche notwendig ist
Die Anmeldung einer Marke ist ein komplexer Prozess, der eine gründliche Vorbereitung erfordert, insbesondere im Hinblick auf mögliche Konflikte mit bestehenden Marken. Selbst wenn der Markenanmelder eine eigene Recherche durchführt,…
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Relaunch eines Markenportfolios
Ein Relaunch eines Markenportfolios umfasst die Überarbeitung, Neustrukturierung und Optimierung bestehender Marken, um rechtliche, strategische und geschäftliche Vorteile zu erzielen. Dies erfordert eine umfassende rechtliche Analyse, um sicherzustellen, dass bestehende…
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US-Markenanmeldung: Neue USPTO-Gebühren seit 18. Januar 2025 – TEAS Plus abgeschafft
Seit dem 18. Januar 2025 gilt beim US-Markenamt USPTO eine neue Gebührenstruktur: ein einheitlicher Basisantrag, Zuschläge für frei formulierte Verzeichnisse und höhere Gebühren für IR-Benennungen der USA. Worauf Sie bei…
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