Wer eine Marke anmeldet, muss angeben, für welche Waren und Dienstleistungen sie gelten soll – sortiert nach den Klassen der internationalen Nizza-Klassifikation. Seit dem 1. Januar 2026 gilt deren 13. Ausgabe (NCL 13-2026). Anders als bei den jährlichen Versionen wurden diesmal einzelne Waren in andere Klassen verschoben. Das betrifft alle, die neu anmelden, ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis planen oder eine Marke international erweitern wollen.
Warum eine neue Ausgabe?
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) veröffentlicht die Nizza-Klassifikation in neuen Ausgaben, dazwischen erscheinen jährliche Versionen. Laut DPMA können Versionen Begriffe hinzufügen, streichen oder umformulieren; Verschiebungen zwischen Klassen sind dagegen den Ausgaben vorbehalten. Die 13. Ausgabe löst die 12. Ausgabe ab.
Die wichtigsten Klassenänderungen
Nach der Übersicht des DPMA sind unter anderem folgende Änderungen relevant:
- Brillen und Kontaktlinsen wechseln von Klasse 9 in Klasse 10 – einschließlich Sonnenbrillen, Brillenetuis und Brillenschnüren. Sportbrillen bleiben in Klasse 9, Scherzbrillen in Klasse 28. Die Vermietung von Brillen wird Klasse 44 zugeordnet.
- Ätherische Öle werden nach Verwendungszweck eingeordnet: für kosmetische Zwecke weiterhin Klasse 3, Pflanzenextrakte für die Lebensmittelindustrie Klasse 1, Kräuterextrakte für medizinische Zwecke Klasse 5, Essenzen für Nahrungszwecke Klasse 30, Aromen für elektronische Zigaretten Klasse 34.
- Aromatherapie-Präparate wie aromatherapeutische Öle und Cremes wandern von Klasse 3 in Klasse 5.
- Lösch- und Rettungsfahrzeuge (z. B. Feuerlöschfahrzeuge, Rettungsboote) wechseln von Klasse 9 in Klasse 12; Feuerwehrschläuche und ähnliche Vorrichtungen bleiben in Klasse 9.
- Elektrisch beheizbare Kleidung, etwa Socken, gehört nun in Klasse 25 statt Klasse 11.
- Nasenklemmen für Schwimmer wechseln in Klasse 10, Nasenklemmen für Taucher bleiben in Klasse 9.
- Kupplungsbeläge werden künftig nach Zweck zugeordnet: für Landfahrzeuge Klasse 12, sonst Klasse 7.
Internationale Marken: Was die WIPO dazu sagt
Im Madrider System gilt die neue Ausgabe für alle Anmeldungen, die ab dem 1. Januar 2026 beim Ursprungsamt eingehen. Bereits bestehende internationale Registrierungen mit einem Datum vor dem Stichtag werden nicht umklassifiziert. Betroffene Waren und Dienstleistungen werden in Dokumenten mit dem Kürzel „NCL (13-2026)“ gekennzeichnet. Die WIPO rät, die Änderungen besonders dann zu beachten, wenn die Basismarke noch nach einer früheren Ausgabe klassifiziert wurde.
Was bedeutet das für Sie?
- Neue Anmeldungen: Prüfen Sie, ob Ihre Waren von den Verschiebungen betroffen sind – etwa als Optiker, Kosmetik- oder Aromatherapie-Anbieter. Eine falsche Klasse kann zu Beanstandungen und zusätzlichen Klassengebühren führen.
- Bestehende Marken: Ihre eingetragenen Marken bleiben wirksam. Wenn Sie aber künftig Waren in der neuen Klasse schützen wollen, kann eine ergänzende Anmeldung sinnvoll sein.
- Internationale Erweiterung: Gleichen Sie das Verzeichnis Ihrer deutschen oder EU-Basismarke mit der neuen Ausgabe ab, bevor Sie eine IR-Marke beantragen.
- Recherche und Überwachung: Bei Ähnlichkeitsrecherchen sollten Sie die alte und neue Klasse berücksichtigen, weil ältere Marken noch nach der 12. Ausgabe eingetragen sind.
Sie möchten Ihre Marke über Deutschland hinaus schützen? Bei unserer internationalen Markenanmeldung berücksichtigen wir die aktuelle Klassifikation.