Fachbeiträge
Aktuelles aus dem Markenrecht
Praxiswissen unserer Rechtsanwälte und Patentanwälte zu Markenanmeldung, Markenschutz, Abmahnung und aktueller Rechtsprechung – verständlich aufbereitet für Unternehmen, Gründer und Markeninhaber.
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Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht
Nachfolgend eine Übersicht bedeutender Gerichtsentscheidungen im Markenrecht, die grundlegende Fragen zum Markenschutz, der Nutzungspflicht, Verwechslungsgefahr und anderen Aspekten klären. 1. Gericht der Europäischen Union (EuG) – „Big Mac“ Aktenzeichen: T-58/23…
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SkyKick: UK Supreme Court bestraft zu breite Warenverzeichnisse als bösgläubig
Der UK Supreme Court hat am 13. November 2024 ([2024] UKSC 36) entschieden: Wer eine Marke für Waren und Dienstleistungen anmeldet, die er nie nutzen will, riskiert eine Teillöschung wegen…
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Markenimage durch Markenformen
Im Bereich des Markenrechts gibt es verschiedene Formen von Marken, die Unternehmen nutzen können, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu kennzeichnen und von Konkurrenten zu unterscheiden. Diese Markenformen dienen als…
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EuGH zu Audi-Kühlergrills: Keine Reparaturklausel im Markenrecht
Mit Urteil vom 25. Januar 2024 (C-334/22) hat der EuGH entschieden: Wer Ersatzteile mit einem Element in der Form einer fremden Marke anbietet, kann diese Marke verletzen. Die designrechtliche Reparaturklausel…
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