Fachbeiträge
Aktuelles aus dem Markenrecht
Praxiswissen unserer Rechtsanwälte und Patentanwälte zu Markenanmeldung, Markenschutz, Abmahnung und aktueller Rechtsprechung – verständlich aufbereitet für Unternehmen, Gründer und Markeninhaber.
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Brexit: Seit 1. Januar 2021 gilt die Unionsmarke nicht mehr im Vereinigten Königreich
Mit dem Ende der Brexit-Übergangsphase am 1. Januar 2021 hat das britische Amt (UKIPO) aus jeder eingetragenen Unionsmarke eine eigenständige UK-Marke gemacht. Was das für Verlängerung, Benutzung und neue Anmeldungen…
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EuGH „Testarossa“: Wann Ersatzteile und Gebrauchtwaren eine Marke am Leben halten
Im Streit um die Ferrari-Marke „Testarossa“ hat der EuGH am 22. Oktober 2020 (C-720/18, C-721/18) geklärt, wann der Verkauf von Ersatzteilen und Gebrauchtwaren als ernsthafte Benutzung zählt – und dass…
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Markenschutz national, regional, eu-weit oder international
In der EU besteht ein viergliedriges System für die Eintragung von Marken. Welches Sie davon wählen, hängt von Ihren geschäftlichen Erfordernissen ab. Angenommen, Sie möchten Markenschutz in einem EU-Mitgliedstaat, vielleicht…
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Seit 1. Mai 2020: Verfall und Nichtigkeit von Marken direkt beim DPMA durchsetzen
Mit dem zweiten Teil des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes kann das DPMA seit dem 1. Mai 2020 Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen älterer Rechte vollständig selbst entscheiden. Für Markeninhaber und Wettbewerber ist das oft…
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EuGH „Sky/SkyKick“: Weite Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse und die Frage der Bösgläubigkeit
Mit Urteil vom 29. Januar 2020 (C-371/18) hat der EuGH entschieden, dass unklare oder sehr weite Begriffe im Warenverzeichnis eine Marke nicht automatisch nichtig machen. Wer aber ohne jede Benutzungsabsicht…
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Markenrechtliche Enscheidungen können unter vollständiger nicht-anonymisierter Wiedergabe der Marken und der Registernummern veröffentlicht werden
1. Schätzt der erkennende Richter bzw. ein Richter des erkennenden Spruchkörpers eine von diesem erlassene Entscheidung als veröffentlichungswürdig ein, ist die Gerichtsverwaltung an diese Einschätzung gebunden. 2. Enscheidungen, die in…
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Pfändung einer Domain bei der DENIC eG als Drittschuldnerin ist zulässig
Rechtmäßigkeit einer Pfändungsverfügung, mit der der DENIC (Deutsches Network Information Center) eG als Drittschuldnerin eine Übertragung oder Löschung der auf die Vollstreckungsschuldnerin registrierten Domains untersagt und die Abgabe einer Drittschuldnererklärung…
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Markenverletzung durch Amazon wegen irreführender Trefferliste nach Marken-Suche
a) Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die Auswahl…
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Was erfolgt bei einer Markenverletzung?
Der Inhaber einer eingetragenen Marke, eines Unternehmenskennzeichens oder auch einer nicht-eingetragenen Benutzungsmarke kann ein Bündel von Ansprüchen gegen Dritte geltend machen, die in identischer oder äquivalenter Form das geschützte Zeichen…
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Was macht eine IP Due Diligence aus?
Im Rahmen von M&A-Prozessen wird oft eine besondere Due Diligence, die sog. IP Due Diligence, benötigt. Hierfür stehen wir als auf IP Due Diligence spezialisierte Kanzlei zur Verfügung. Dabei beachten…
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