Fachbeiträge
Aktuelles aus dem Markenrecht
Praxiswissen unserer Rechtsanwälte und Patentanwälte zu Markenanmeldung, Markenschutz, Abmahnung und aktueller Rechtsprechung – verständlich aufbereitet für Unternehmen, Gründer und Markeninhaber.
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Vorbeugen gegen Produktdiebstahl
Sobald sich ein Design dafür eignet ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden, kann es als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Ein Design stellt somit eine dreidimensionale Marke dar, die auch…
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Nizza-Klassifikation 12. Ausgabe: NFTs und digitale Güter erhalten 2023 einen festen Platz
Am 1. Januar 2023 trat die 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation in Kraft. Erstmals nennt sie ausdrücklich digitale Dateien, die durch NFTs authentifiziert sind. Was sich für die Formulierung Ihres Waren-…
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EuGH „Louboutin/Amazon“: Wann ein Online-Marktplatz fremde Marken selbst benutzt
Am 22. Dezember 2022 (C-148/21, C-184/21) hat der EuGH entschieden, dass ein Marktplatzbetreiber wie Amazon eine Marke selbst benutzen kann, wenn Nutzer Drittangebote als Teil seines eigenen Angebots wahrnehmen. Für…
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Notorietätsmarke, der Marken-Superstar
Eine Marke, die einfach überall bekannt ist, ist quasie der Superstar unter den Marken. Sie hat notorische Bekanntheit erreicht und wird daher Notorietätsmarke genannt. Der Begriff der „Marke“ beinhaltet nämlich…
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NFTs und virtuelle Waren: Wie das EUIPO seit 2022 Marken für das Metaverse einordnet
Im Juni 2022 hat das EUIPO festgelegt, wie virtuelle Waren und NFTs in Markenanmeldungen zu klassifizieren sind: Klasse 9, aber nur mit konkreter Angabe des Inhalts. Was das für Ihre…
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Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, kann der Schadensersatzanspruch nach der Umsatz-Lizenzanalogie berechnet werden
BGH URTEIL I ZR 20/21 vom 22. September 2021 – Layher MarkenG § 14 Abs. 6 Satz 3; ZPO § 287 Abs. 1 a) Wird ein Zeichen allein in der…
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EuGH „Ferrari/Mansory“: Auch Teile eines Produkts können als nicht eingetragenes Design geschützt sein
Am 28. Oktober 2021 (C-123/20) hat der EuGH entschieden, dass mit der Veröffentlichung eines Gesamtprodukts auch Designs einzelner Teile öffentlich zugänglich gemacht werden können. Der Teil muss aber klar erkennbar…
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Die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe ist nur gerechtfertigt, wenn einer der drei Gründe, Qualitätswahrung, Ursprungsgewährleistung oder Kontrollgewährleistung, vorliegt
a) Eine Änderung der Spezifikation, die die Zuerkennung einer geschützten geografischen Angabe an die Aufmachung im Erzeugungsgebiet knüpft, ist nur gerechtfertigt, wenn einer der drei in Art. 7 Abs. 1…
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