NFTs und virtuelle Waren: Wie das EUIPO seit 2022 Marken für das Metaverse einordnet

2022 war das Jahr, in dem viele Unternehmen ihre Marken für das Metaverse sichern wollten: virtuelle Kleidung für Avatare, digitale Sammlerstücke, NFT-Kollektionen. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verzeichnete immer mehr Anmeldungen mit solchen Begriffen. Im Juni 2022 hat es deshalb festgelegt, wie virtuelle Waren und Non-Fungible Tokens (NFTs) im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu behandeln sind. Diese Linie prägt die Praxis bis heute.

Die Linie des EUIPO

• Virtuelle Waren gehören in Klasse 9. Das EUIPO behandelt sie als digitale Inhalte oder Bilder.
• „Virtuelle Waren“ allein reicht nicht. Der Begriff ist zu unbestimmt. Sie müssen angeben, worauf sich die virtuellen Waren beziehen, zum Beispiel virtuelle Bekleidung.
• NFTs sind Echtheitszertifikate. Das EUIPO versteht NFTs als einzigartige, in einer Blockchain registrierte digitale Zertifikate, die digitale Gegenstände authentifizieren, aber von diesen zu unterscheiden sind.
• „Non-Fungible Tokens“ allein reicht ebenfalls nicht. Anzugeben ist, welche Art von digitalem Gegenstand der NFT authentifiziert.
• Dienstleistungen nach bekannten Regeln: Dienstleistungen rund um virtuelle Waren und NFTs werden nach den üblichen Grundsätzen klassifiziert. In der Praxis betreffen solche Anmeldungen besonders häufig die Klassen 9, 35 und 41.

Was gilt heute?

Die Nizza-Klassifikation hat den Ansatz übernommen: Seit der 12. Ausgabe, in Kraft seit 1. Januar 2023, enthält Klasse 9 sinngemäß den Begriff „herunterladbare digitale Dateien, die durch Non-Fungible Tokens authentifiziert sind“ (im englischen Original „downloadable digital files authenticated by non-fungible tokens“). Nach der Linie des EUIPO genügen unspezifische Angaben wie „virtuelle Waren“ oder „NFTs“ ohne Bezeichnung des Inhalts nicht. Seit dem 1. Januar 2026 gilt die 13. Ausgabe der Nizza-Klassifikation; mehr dazu in unserem Beitrag Nizza-Klassifikation 13. Ausgabe.

Was bedeutet das für Sie?

Wenn Sie digitale Produkte unter Ihrer Marke anbieten oder planen, sollten Sie das schon bei der Anmeldung berücksichtigen. Ein Verzeichnis, das nur physische Waren nennt, erfasst virtuelle Gegenstücke nicht ausdrücklich – sie gehören in eine andere Klasse.

• Konkret formulieren: Statt „virtuelle Waren“ etwa „herunterladbare virtuelle Waren, nämlich virtuelle Bekleidung und Schuhe“.
• NFT-Bezug klarstellen: Benennen Sie den Gegenstand, den der Token authentifiziert, zum Beispiel digitale Kunstwerke.
• Dienstleistungen mitdenken: Betreiben Sie einen Online-Shop oder eine virtuelle Umgebung, kommen neben Klasse 9 weitere Klassen in Betracht.
• Nur was Sie wirklich planen: Ein „Metaverse-Paket“ ohne konkrete Absicht bringt wenig und kann später angreifbar sein.

Einen Überblick über die Einteilung finden Sie auf unserer Seite zu den Waren- und Dienstleistungsklassen.

Quellen: EUIPO, Alicante News September 2022 (Virtual goods, non-fungible tokens and the metaverse), euipo.europa.eu; IPKat, „EUIPO on trade marks and designs in the metaverse“ (September 2022), ipkitten.blogspot.com.