Nizza-Klassifikation 12. Ausgabe: NFTs und digitale Güter erhalten 2023 einen festen Platz

Jede Marke wird für bestimmte Waren und Dienstleistungen angemeldet. Welche Klasse dafür gilt, regelt die internationale Nizza-Klassifikation. Am 1. Januar 2023 trat ihre 12. Ausgabe in Kraft. Die wohl auffälligste Neuerung: Digitale Dateien, deren Echtheit durch NFTs (Non-Fungible Tokens) bestätigt wird, sind seitdem ausdrücklich in Klasse 9 aufgeführt. Aus heutiger Sicht war das der erste große Schritt, mit dem die Klassifikation auf Metaverse, Krypto-Assets und virtuelle Produkte reagiert hat.

Wie die Nizza-Klassifikation fortgeschrieben wird

Die Klassifikation wird von einem Sachverständigenausschuss unter dem Dach der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gepflegt. Alle fünf Jahre erscheint eine neue Ausgabe, dazwischen jährlich eine neue Version. Nur in einer neuen Ausgabe dürfen Begriffe zwischen Klassen verschoben werden. Die 12. Ausgabe gilt für Anmeldungen, die ab dem 1. Januar 2023 eingereicht wurden. Bereits eingetragene Marken werden nicht nachträglich umklassifiziert. Inzwischen gilt seit dem 1. Januar 2026 die 13. Ausgabe.

Die wichtigsten Änderungen der 12. Ausgabe

• NFTs in Klasse 9: Neu aufgenommen wurden herunterladbare digitale Dateien, die durch Non-Fungible Tokens authentifiziert sind.
• Krypto-Assets statt Kryptowährung: In Klasse 9 ersetzen Formulierungen zu Krypto-Assets die bisherigen Hinweise auf Software für Kryptowährungen und Krypto-Mining.
• Verschiebungen: Neoprenanzüge wanderten von Klasse 25 in Klasse 9. Klasse 9 erhielt zudem Begriffe wie humanoide Roboter, Selbstbedienungskassen und Gimbals für Kameras und Smartphones.
• Neue Dienstleistungen: In Klasse 41 kamen etwa virtuelle Online-Führungen hinzu, in Klasse 42 die Beratung zu Netto-Null-Emissionen. Klasse 45 wurde im Bereich der sozialen Dienstleistungen neu gefasst, unter anderem mit Partnervermittlung, Online-Social-Networking und Babysitting.

Virtuelle Waren: Der Inhalt muss erkennbar sein

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ordnet virtuelle Waren grundsätzlich Klasse 9 zu, weil sie als digitale Inhalte gelten. Der bloße Begriff „virtuelle Waren“ reicht aber nicht aus. Er ist zu unbestimmt. Sie müssen angeben, worum es inhaltlich geht – zum Beispiel „herunterladbare virtuelle Waren, nämlich digitale Bekleidung“ oder „herunterladbare Musik, authentifiziert durch NFTs“.

Was bedeutet das für Sie?

• Digitale Produkte mitdenken: Planen Sie digitale Sammlerstücke, virtuelle Mode oder Inhalte für Online-Welten, sollten Sie Klasse 9 und gegebenenfalls passende Dienstleistungsklassen von Anfang an einbeziehen.
• Konkret formulieren: Beschreiben Sie digitale Waren so genau wie möglich. Unklare Sammelbegriffe führen zu Beanstandungen und verzögern die Eintragung.
• Bestand prüfen: Ältere Marken decken digitale Varianten Ihrer Produkte nicht automatisch ab. Eine Ergänzungsanmeldung kann sinnvoll sein.
• Aktuelle Ausgabe nutzen: Maßgeblich ist immer die Fassung, die am Anmeldetag gilt.

Mehr zur Einteilung finden Sie auf unserer Seite zu den Waren- und Dienstleistungsklassen.

Quellen: WIPO, Nizza-Klassifikation, 12. Ausgabe (NCL 12-2023), in Kraft seit 01.01.2023; Übersichten bei Allens und Herbert Smith Freehills (zur EUIPO-Praxis bei virtuellen Waren).