EU-Markenanmeldung-Archiv - Seite 2 von 2 - fiXmarke.de

Seit März 2016 heisst das Harmonisierungsamt „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)“, die Gemeinschaftsmarke „Unionsmarke“

Zum 23. März 2016 werden Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft treten. Ab diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die [...]

Markenanwalt2016-05-17T12:56:58+02:00Mai 17th, 2016|Kategorien: Allgemein, Anwalt, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, EUIPO, Markenanmeldung, Unionsmarke|Tags: EU-Marke, EUIPO, Fachanwalt, HABM, Unionsmarke|

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig

Anders als Legobausteine sind Lego-Figuren wie Playmobil-Figuren als 3D-Marke schutzfähig und unterscheidungskräftig. JUDGMENT OF THE GENERAL COURT (Third Chamber) 16 June 2015 (*) (Community trade mark — Invalidity proceedings — Three-dimensional Community trade mark — Shape of a toy figure — Absolute grounds for refusal — Sign consisting exclusively of the shape which results from [...]

Markenanwalt2016-11-29T11:09:06+01:00Juni 17th, 2015|Kategorien: 3D-Marke, absolute Schutzhindernisse, Allgemein, Anwalt, beschreibend, Bösgläubige Markenanmeldung, eingetragene Marken, EU-Marke, EU-Markenanmeldung, EU-Markenrecht, Löschungsverfahren, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markeneintragung, Richtlinie (EG) 207/2009, Unterscheidungskraft|Tags: dreidimensionale Marke, EU-Löschungsverfahren, Lego, Lego-Figuren, Markenschutz|

Brauche ich einen Markenanwalt für eine Markenanmeldung?

Eine Markenanmeldung ist einfach Eine Markenanmeldung - wie ein Hauskauf - erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Dafür muss lediglich ein bestimmtes Formular ausgefüllt werden und die Ausfüllhinweise beachtet sein. Rechtliche Fallstricke der Markenanmeldung Damit jedoch auch ein rechtlich vertretbares Markenrecht unter Berücksichtigung der [...]

Markenanwalt2015-06-15T13:28:47+02:00Juni 15th, 2015|Kategorien: absolute Schutzhindernisse, Allgemein, EU-Markenanmeldung, Internationale Markenanmeldung, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenlöschung, Markenschutz, Markenverletzung, Markenwiderspruch|Tags: Marke sichern ohne Anwalt, Markenanwalt warum?, Markenlöschung, Markenrecherche, Markenrecht, Name schützen|