Mit einem Widerspruch wehren Sie sich als Inhaber einer älteren Marke gegen eine jüngere, verwechselbar ähnliche Marke – schnell und vergleichsweise günstig über das Markenamt, ohne Gericht.
Deutsche Marke (DPMA): Der Widerspruch ist innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung der jüngeren Marke zu erheben (§ 42 Abs. 1 MarkenG). Die Amtsgebühr beträgt 250 EUR für ein Widerspruchskennzeichen und 50 EUR für jedes weitere Widerspruchskennzeichen desselben Inhabers. Auf gemeinsamen Antrag erhalten die Parteien eine Frist von mindestens zwei Monaten für eine gütliche Einigung (§ 42 Abs. 4 MarkenG).
Unionsmarke (EUIPO): Hier richtet sich der Widerspruch schon gegen die Anmeldung: Die Frist beträgt drei Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung (Art. 46 Abs. 1 UMV), die Widerspruchsgebühr 320 EUR. Vor dem eigentlichen Verfahren gibt es eine „Cooling-off“-Phase, in der sich die Parteien einigen können; sie lässt sich auf gemeinsamen Antrag verlängern.
Was das Amt prüft: Entscheidend ist vor allem, ob Verwechslungsgefahr besteht – also ob Marken sowie Waren und Dienstleistungen identisch oder ähnlich sind. Der Inhaber der jüngeren Marke kann verlangen, dass Sie die Benutzung Ihrer älteren Marke nachweisen, wenn diese schon länger als fünf Jahre eingetragen ist.
Tipp: Die Fristen sind kurz und nicht verlängerbar. Mit einer Markenüberwachung erfahren Sie rechtzeitig von neuen Anmeldungen: Markenrecherche und Markenüberwachung. Sie möchten gegen eine Marke vorgehen oder haben selbst einen Widerspruch erhalten? Schildern Sie uns Ihren Fall.
Die aktuellen Amtsgebühren finden Sie auch auf unserer Gebührenseite.